Monday on the couch: Welche Perspektiven hat die deutsche Russlandpolitik?

Am Abend des 18. Januar 2021 wurde beim Online-Format der Diskussionsreihe „Monday on the Couch“ über die aktuellen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland diskutiert. Der Politologe Dr. Stefan Meister, der das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Tiflis/Georgien leitet, und Peer Teschendorf, Leiter der Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Russischen Föderation in Moskau, analysierten die Situation und wagten einen Ausblick auf die Zukunft. Die Hörfunkjournalistin und Slawistin Dr. Gesine Dornblüth moderierte die Veranstaltung.

Die deutsch-russische Beziehung sei derzeit sehr angespannt, darin sind sich die Experten einig. Das zeigten unter anderem aktuelle Ereignisse wie die Verhaftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny kurz nach seiner Rückkehr in Moskau.

Laut Gesine Dornblüth, die von 2012-2017 Auslandskorrespondentin für das Deutschlandradio in Moskau war, hatte Deutschland lange Zeit – trotz des Hackerangriffs 2015 auf den deutschen Bundestag - einen besseren Draht zu Russland als andere europäische Länder. Spätestens im Herbst 2020 sei es aber zu einem Bruch gekommen. Als Gründe sieht sie die Behandlung des Oppositionellen Nawalny und den „Tiergartenprozess“. Seitdem wird auf politischer Ebene diskutiert, wie man weiterhin mit Russland umgehen solle. Aus der Wirtschaft dagegen wird mehr Dialog gefordert, auch im Hinblick auf das umstrittene Projekt Nord Stream 2.

Verschiedene Interessen verändern Partnerschaft

Stefan Meister von der Heinrich-Böll-Stiftung fordert schon seit längerem eine Änderung in der deutschen Russlandpolitik. Aus seiner Sicht habe es bereits 2012 mit der Rückkehr Putins ins Präsidentenamt einen Bruch und eine Veränderung in den Beziehungen zum Westen gegeben. Hintergrund seien völlig verschiedene Interessen der beiden Länder, sei es in Bezug auf Sicherheit, Konfliktlösung, Rechtsstaatlichkeit oder internationale Beziehungen. Im öffentlichen Diskurs in Russland werde seit Jahren ein negatives Bild von Deutschland und der EU gefördert. Der Russland Experte glaubt, dass sich die ehemals strategische Partnerschaft in eine strategische Gegnerschaft verwandelt hat.

Der Konflikt um Bergkarabach zum Beispiel zeige die Ziele Russlands deutlich auf: Es gehe darum, die EU und die USA aus der Region raushalten und die eigene Einflusszone abzustecken. Dadurch stellt sich die Frage wie Deutschland damit umgehen soll. Für Stefan Meister ist es wichtig, dass die russische Realität akzeptiert werden müsse, nur dann könne man auch damit umgehen. Das Ziel wäre eine pragmatische Kooperation, in der es möglich sei, die Zivilgesellschaft zu fördern. Er geht davon aus, dass die russische Politik in Zukunft noch repressiver wird, was am aktuellen Beispiel Nawalny zu sehen sei, und es bald schwieriger wird mit der Zivilgesellschaft in Kontakt zu treten, was für die deutschen politischen Stiftungen zum Problem wird.

Außerdem sei es wichtig, mit Hilfe der USA auch multilaterale Institutionen zu stärken und beispielsweise in Konflikte wie Bergkarabach einzugreifen und Friedenstruppen zu schicken. Solche Situationen dürften Russland nicht einfach überlassen werden, wie es in der Vergangenheit öfter geschehen sei. Das sei zum einen nicht förderlich für die Stabilität in der Region, zum anderen sei es wichtig von Russland auch ernst genommen zu werden. Über dieses Thema hat Stefan Meister schon vorher publiziert.

Auch für Peer Teschendorf ist die Diskussion über die deutsch-russischen Beziehungen nicht neu. Als Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Moskau werde er häufig gefragt, wie wir auf Russland reagieren sollen, zum Beispiel in Bezug auf den Umgang mit Nawalny. Welche Haltung oder Reaktion sei die richtige? Teschendorf meint, dass es einerseits wichtig sei auch Verständnis für Russland zu zeigen, andererseits sei es ebenso wichtig für unsere Werte einzustehen. In der russischen Gesellschaft gäbe es eine zunehmende Unzufriedenheit und Entfremdung, es bilde sich langsam eine postsowjetische Generation mit anderen Erwartungen. Das seien die Menschen, die vermehrt auf die Straße gehen und protestierten. Mit ihnen sei es in Zukunft vielleicht möglich, die verbreitete Meinung zu ändern, dass der Westen die „Quelle allen Übels“ sei. Das sei eine Grundlage, um neue Optionen für eine Zusammenarbeit zu finden.

In der russischen Bevölkerung habe sich das Bild über Deutschland verschlechtert, auch andere westliche Länder seien deutlich unbeliebter, so Meister. Trotzdem: Bei russischen Emigranten sind die beliebtesten Ziele noch immer Deutschland, Frankreich und die USA. Die drei Länder sind auch mit Abstand diejenigen, die am meisten Kontakt zu Russland pflegen, sei es durch Städtepartnerschaften, wissenschaftlichen Austausch oder politische Beziehungen.

Konflikte aushalten – Dialog suchen

Eine Strategie für den weiteren Umgang könne sein, kurzfristig weitere Eskalationen zu vermeiden. Doch langfristig sei das Ziel aus deutscher Sicht für Teschendorf klar: „Wir wollen in einem Europa leben, in dem Demokratie und Menschenrechte gelten.“ Um Russland entgegenzukommen, müsse man weiterhin den Dialog fördern, allerdings werde das mit der aktuell regierenden Elite kaum vorankommen, sondern sei eher mit der nächsten Generation möglich. Deshalb solle Deutschland auch weiterhin für seine Werte einstehen und Verstöße dagegen kritisieren. Konflikte mit Russland müsse man aushalten. Die Zusammenarbeit werde in den nächsten fünf bis zehn Jahren schwierig bleiben. Unsere Aufgabe sei es weder in das eine noch das andere Extrem zu fallen.

Zum Ende der Veranstaltung wurde nach einer Publikumsfrage beleuchtet, wie sich das russisch-chinesische Verhältnis auf die Beziehung zu Deutschland auswirken würde. Die beiden Experten waren sich einig, dass es aus russischer Sicht wichtig sei in bestimmten Bereichen ein relevanter Akteur zu sein, um als Partner auf Augenhöhe ernst genommen zu werden. Es sei keine „Liebesheirat“, aber da China führend in Bereichen wie Technologie oder Rüstung sei, kooperiere Russland dort mit seinem Nachbarland. Andererseits habe China nur wenige direkte Investitionen im Land, in der russischen Bevölkerung gäbe es noch viel Misstrauen gegenüber China. Wahrscheinlich werde es aber in Zukunft wieder eine Abkehr geben, so Teschendorf, was die Europäisch-Russischen Beziehungen wieder stärken könne.

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Monday on the Couch is a discussion format within the Bosch Alumni Network. One Monday each month, we are inviting experts from our network to the iac Community Space to discuss a current political or societal topic. After the discussion, there is time to continue the conversation over drinks.

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